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LOK Report – News von Freitag, 28.11.14

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Foto Rainer Hartmann

TOP-Themen
Willkommen beim LOK Report
Stefan Penn verlässt
Projekt Stuttgart-Ulm

Absatzlinie
Land Hessen tritt der
RTW-Planungsgesellschaft bei

Absatzlinie
EU verklagt Österreich
Absatzlinie
East Coast Franchise geht
an Inter City Railways

Absatzlinie
Elia verlangt klaren Rechtsrahmen
zur FS-Privatisierung

Absatzlinie
Einweihung Mendrisio - Stabio

Willkommen beim LOK Report
Foto links: Rainer Hartmann

LOK Report aktuell

RechteckRollout Triebwagen für National Express
Foto Sebastian SchraderFoto Sebastian Schrader
Foto Bernd PiplackFoto Sebastian Schrader
Foto Bernd PiplackFoto Bodo Schulz
Foto Bodo SchulzFoto Bodo Schulz
Foto Sebastian SchraderFoto Sebastian Schrader
Foto Sebastian SchraderFoto Sebastian Schrader
Foto Sebastian SchraderFoto Sebastian Schrader Am Freitag fand im Bombardier-Werk in Henningsdorf der Rollout für den Talent-Zug für National-Express statt. Bei einer Demonstrationsfahrt durchfuhr der Triebwagen eine Plakatwand und präsentierte sich den geladenen Gästen.
Auf dem Foto vor dem Triebwagen: Andrew Chivers, Managing Director National Express Rail; Sir Simon McDonald, Britischer Botschafter; Tobias Richter, Geschäftsführer National-Express Deutschland und Volker Kregelin, Vice President Sales Bombardier.
Der Triebzug trug die Nummern 94 80 9 442 152-6 + 94 80 9 843 152-1 + 94 80 9 442 652-5 D-NXG. Im Innenraum ist vor allem das Dekor am Boden im Stil von Holzlaminat. Auch die Aufgänge sind gut mit Griffstangen gesichert (Bernd Piplack, Sebastian Schrader, Bodo Schulz, www.bodoschulz.de, 28.11.14)
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Verkehr, Verkehrspolitik, Industrie

Verkehrspolitik im Bund

RechteckAllianz pro Schiene: Thüringen gegen Ausweitung des Riesen-Lkw-Netzes
Angesichts des zuletzt im September gewachsenen Strecken-Netzes für Riesen-Lkw in Deutschland begrüßt die Allianz pro Schiene den Gigaliner-kritischen Kurs der designierten Koalitionsparteien in Thüringen.
In ihrem Koalitionsvertrag sprechen sich SPD, Linke und Grüne dagegen aus, das dortige Streckennetz für den Gigaliner-Test des Bundes auszuweiten. "In Thüringen will man im Sinne der Bürger handeln", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Donnerstag in Berlin und verwies auf eine repräsentative forsa-Umfrage aus dem Sommer 2014, die auch das Meinungsbild in den Bundesländern abfragt.
"80 Prozent der Menschen in Thüringen und in anderen Regionen Ostdeutschlands lehnen den Einsatz von Riesen-Lkw auf deutschen Straßen ab", sagte Flege. "Trotzdem fordert der Bund die Länder regelmäßig auf, weitere Strecken nachzumelden. So wächst das Netz schleichend weiter. Dieser Salami-Taktik hat sich Thüringen jetzt klar verweigert." Mit seiner Ablehnung steht Thüringen nicht alleine da: Auch Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Berlin, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz haben sich in ihren Koalitionsverträgen gegen Gigaliner ausgesprochen.
Die bundesweit höchste Ablehnung der überlangen Lastwagen findet sich laut forsa in Baden-Württemberg (83 Prozent) und in Nordrhein-Westfalen (82 Prozent). Bayern liegt mit 79 Prozent Gigaliner-Gegnern genau auf dem Bundesdurchschnitt. "Während die Regierungen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg standhaft bleiben und Riesen-Lkw aus Rücksicht auf Umwelt, Infrastruktur und Verkehrssicherheit ablehnen, beteiligt sich Bayern an dem Test des Bundes", sagte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer.
Unklarer ist die politische Lage in Niedersachsen. "Obwohl die rot-grüne Regierung in Hannover in ihrem Koalitionsvertrag geregelt hat, keine weiteren Strecken zu genehmigen, hat Niedersachsen erst kürzlich das Netz für den Riesen-Lkw-Test erweitert", kritisierte Flege. Das Bürgervotum sei laut forsa auch in Niedersachsen eindeutig. "Mehr als zwei Drittel der Niedersachsen sind gegen Riesen-Lkw auf den Straßen."
Die Allianz pro Schiene forderte die Bundesregierung auf, den seit fast drei Jahren laufenden Riesen-Lkw-Test zu beenden. "Der Bund will mit diesem Test Fakten schaffen und sich darüber hinwegsetzen, dass die Menschen in Deutschland keine Riesen-Lkw wollen", sagte Flege
(Pressemeldung Allianz pro Schiene, 28.11.14).

RechteckDeutsche Bahn: Technischer Geschäftsführer Stefan Penn verlässt Projekt Stuttgart-Ulm
Nach dreieinhalb Jahren im Projekt wirdStefan Penn, Geschäftsführer Technik der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH, zum 01.01.2015 aus dem Projekt ausscheiden.
Stefan Penn hat das Projekt am 01.06.2011 in einer sehr schwierigen Phase als Projektleiter übernommen. Ihm ist es gelungen, das Projekt mit aus der Krise herauszuführen. Dazu gehört das Erreichen vieler Meilensteine – von Erörterungsterminen über das Grundwassermanagement bis hin zu den ersten Baumaßnahmen.
Manfred Leger, Vorsitzender der Geschäftsführung: "Stefan Penn hat das Projekt Stuttgart-Ulm in den vergangenen Jahren mit vollem Einsatz vorangebracht. Dafür gebührt ihm unser aller Dank. Wenn er nach diesen turbulenten und sehr anstrengenden Jahren für sich die Entscheidung trifft, aus der Geschäftsführung ausscheiden und sich neuen Aufgaben im DB Konzern zuwenden zu wollen, respektieren wir dies selbstverständlich."
Über die Nachfolgeregelung wird kurzfristig entschieden
(Pressemeldung Deutsche Bahn, 28.11.14).

RechteckEVG: Keine Streiks bis zur nächsten Verhandlungsrunde am 12. Dezember
Die EVG wird am kommenden Mittwoch nicht nur die zuständige Tarifkommission, sondern auch den Bundesvorstand zu einer gemeinsamen Sitzung nach Frankfurt einladen. Im Mittelpunkt steht dabei das sehr umfangreiche Verhandlungsangebot der DB AG vom 20. November. Die Verhandlungskommission der EVG hatte es am vergangenen Freitag abgelehnt, hierüber kurzfristig Tarifverhandlungen zu führen.
Wir müssen für uns in Ruhe klären, ob die vorgeschlagene, neue Tarifstruktur für unseren Verhandlungsweg eine sinnvolle und zielführende Option ist oder ob wir an Bewährtem festhalten wollen, machte EVG-Verhandlungsführerin Regina Rusch-Ziemba deutlich. Diese Entscheidung werde sorgfältig getroffen.
Aus Sicht der EVG müssten nicht zwingend neue Wege beschritten werden. Wir haben mit der bestehenden und unstrittig bewährten Tarifsystematik bislang gut arbeiten können, insofern müssen wir die Notwendigkeit von grundlegenden Veränderungen im System kritisch hinterfragen, stellte Regina Rusch-Ziemba fest.
Das Ergebnis der Beratungen von Tarifkommission und Bundesvorstand sind die Grundlage für das weitere Vorgehen der EVG. Die nächste Verhandlungsrunde mit der DB AG ist am Freitag, den 12. Dezember in Frankfurt. Bis dahin, so Regina Rusch-Ziemba, werde die EVG zu keinerlei Streiks aufrufen (Pressemeldung EVG, 28.11.14).

RechteckEVG: Werke Zwickau und Eberswalde retten
Mehr als Kahlschlag fällt ihnen nicht ein: Die DB will das Werk Eberswalde und die Service-Werkstatt Zwickau schließen. Fast 600 Beschäftigte stehen damit vor dem Aus. Und das in strukturschwachen Regionen, in der jeder Arbeitsplatz zählt.
Aber: Eberswalde und Zwickau schreiben seit Jahren schwarze Zahlen! Vorschläge zur Weiterführung von Eberswalde liegen auf dem Tisch! Und: Gleichzeitig werden immer mehr Aufträge in DB-eigene Werke in Polen vergeben.
Treibt der Staatskonzern Deutsche Bahn Lohndumping? Das lassen wir uns nicht gefallen. Wir sagen Nein zu Schließungsplänen in Zwickau, Eberswalde und anderswo! Und wir sagen das laut und deutlich: Am 10. Dezember um 8:30 Uhr vor dem Bahn-Tower, Potsdamer Platz 2, in Berlin
Dann tagt der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn. Am Tisch sitzen der Konzernvorstand und Politiker aus verschiedenen Ministerien. Wir verlangen, dass der Konzern die Schließungspläne zurück nimmt, dass endlich ein tragfähiges Konzept für den Werkebereich zusammen mit den Arbeitnehmervertretern entwickelt wird und dass endlich eine Verkehrspolitik gemacht wird, die dem Schienenverkehr eine faire Chance gibt.
Die Verantwortlichen bei der Bahn und der Politik müssen mit der EVG an einen runden Tisch um vernünftige Lösungen gemeinsam zu erarbeiten!
(Pressemeldung EVG, 28.11.14).

RechteckGDL: Gutes Zwischenergebnis bei Keolis Deutschland
Das Zwischenergebnis vom 25. November 2014 in Düsseldorf nach zwei Verhandlungsrunden und einer Sondierung mit Keolis Deutschland kann sich sehen lassen:
• Verbesserungen der Zulagen,
• Einführung einer 7. Erfahrungsstufe beim Entgelt nach 30 Jahren Berufserfahrung für Lokomotivführer,
• Tarifierung der GDL-Zugbegleiter zunächst in einem Haustarifvertrag inklusive der Qualifizierungsregelungen,
• Verhandlungsverpflichtung zum Abschluss eines Rahmen-Zugbegleitertarifvertrags ab 1. Juli 2015,
• Verhandlungsverpflichtung für Regelungen bei dauerhafter Fahrdienstuntauglichkeit (FDU) ab 1. Juli 2015 und
• Laufzeit des Tarifvertrags bis zum 20. Juni 2015.
Offen sind noch die Höhe der linearen Entgelterhöhung für Lokomotivführer und Zugbegleiter, eine automatische Steigerung der Zulagen bei jeder Tabellenerhöhung sowie die Höhe der Einmalzahlung für das Jahr 2014. Beide Seiten sind durchaus zuversichtlich, dass bei der Abschlussverhandlung am 9. Dezember 2014 in Düsseldorf die noch vorhandenen − nicht mehr allzu großen − Differenzen zu beseitigen sind, so dass die Ziellinie erreicht wird(Pressemeldung GDL, 28.11.14).

RechteckGDL: Streik bei der RegioTram Gesellschaft
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat die Lokomotivführer und Zugbegleiter der RegioTram Gesellschaft (RTG) Kassel am morgigen Donnerstag von 3 bis 8 Uhr zu einem Streik aufgerufen.
Die RTG hat bisher alle Forderungen der GDL abgelehnt. Sie sagte nein zum Flächentarifvertrag für Lokomotivführer (BuRa-LfTV) und Zugbegleiter (BuRa-ZubTV). RTG-Lokführer bekommen bis zu 21 Prozent weniger als ihre Kollegen bei der Deutschen Bahn. Die RTG lehnt darüber hinaus alle, der dringend notwendigen Verbesserungen zur Arbeitszeit ab.
Weder einer Fünf-Tages-Woche, noch mindestens zwölf Wochenendruhen im Jahr von 72 Stunden und schon gar nicht der Arbeitszeitanrechnung ab der ersten Minute bei Verspätungen stimmte der Arbeitgeber zu. Vielmehr sollen Lokführer bei Verspätungen weiterhin die erste Viertelstunde umsonst arbeiten. Bei den Wochenend-ruhen bot er lediglich 48 Stunden an und zwölf im Jahr sind ihm ohnehin zu viel. Der derzeitige Tarifvertrag verpflichtet die Arbeitnehmer zu umfassender Flexibilität, die einzig und allein auf Kosten der Arbeitnehmer geht. Die dauerhaften Überlastungen der Arbeitnehmer führen bekannter Maßen zu einem sehr hohen Krankenstand. Die Langzeitfolgen für die Arbeitnehmer sind dabei noch gar nicht abzuschätzen!
Die RTG denkt, dass sie das Zugpersonal mit einer Lohnerhöhung von drei Prozent ab 1. Januar 2015 ruhigstellen kann. Sie hat bei den Ausschreibungen für ihren Verkehrsvertrag mit falschen Werten kalkuliert, denn bei Betriebsaufnahme galt der Flächentarifvertrag der GDL bereits für über 90 Prozent des Zugpersonals im SPNV-Markt. Sie hat nicht erkannt, dass das Zugpersonal überlastet ist und deshalb dringend verbesserte Arbeitszeitregelungen braucht! Für die GDL lässt dies schlichtweg nur die Schlussfolgerung zu, dass das Zugpersonal das Versagen des Managements ausgleichen soll. Das wird die GDL aber nicht zulassen. Bei der Regio Tram Kassel sind 80 Lokomotivführer und 15 Zugbegleiter beschäftigt. Sie betreibt Bahnen und Straßenbahnen im öffentlichen Personennahverkehr Nordhessens (Pressemeldung GDL, 28.11.14).

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Bahnberufe

Aus den Ländern

RechteckBerlin: Deutsche Bahn modernisiert die Zooterrassen

Fotos Historische Sammlung DB AG, DB Station und Service I.SBP.
Die Deutsche Bahn beginnt im Februar 2015, im Rahmen des ersten Bauabschnittes, mit der Modernisierung der Zooterrassen. Bis dahin wird die erforderliche Baugenehmigung erwartet. Die Planungen sehen vor, die in den 1950er Jahren an den Bahnhof Zoologischer Garten angebauten "Terrassen am Zoo" im Frühjahr 2016 wieder für Reisende und Besucher zu öffnen. Die mehr als hundert Meter lange Restaurant-Etage im ersten Obergeschoss wird komplett entkernt und zurückgebaut. Die Freiluft-Terrasse soll wieder dem historischen Vorbild gleichen.
Neben den Zooterrassen werden in einem zweiten Bauabschnitt bis Ende 2017 auch die Erdgeschossflächen des Bahnhofs teilweise modernisiert. Dadurch entstehen erweiterte und verbesserte Verkehrswege für die Bahnhofsbesucher sowie neue Gewerbeflächen. Die Modernisierung umfasst zudem Brandschutzmaßnahmen und die Erneuerung technischer Anlagen, die sukzessive auch in den Folgejahren umgesetzt werden.
"Mit der Modernisierung der Zooterrassen und einer Teilmodernisierung im Erdgeschoss werten wir nicht nur den Bahnhof Zoologischer Garten sichtbar auf, sondern leisten auch unseren Beitrag zur Stadtentwicklung der City West. Das Gebäude wird nicht allein für Mieter und Reisende attraktiver, sondern gibt auch neue Impulse für das städtebauliche Umfeld, das sich in den letzten Jahren zum Positiven verändert hat", so Friedemann Keßler, Leiter Regionalbereich Ost bei der DB Station&Service AG. Insgesamt investiert die Deutsche Bahn einen zweistelligen Millionenbetrag in die Modernisierungsmaßnahmen am Bahnhof Zoologischer Garten.
In der näheren Umgebung des Bahnhofs wurden in den letzten Jahren einige stadtplanerische Projekte vorangetrieben. Dazu zählen das Luxushotel Waldorf Astoria Berlin, das in 2012 fertiggestellte 119 Meter hohe Zoofenster sowie das aufwendig erneuerte Bikini-Haus (Pressemeldung Deutsche Bahn, 28.11.14).

RechteckHessen: Beitritt zur Planungsgesellschaft
Um Planung und Realisierung der Regionaltangente West (RTW) zu beschleunigen, ist das Land Hessen der RTW-Planungsgesellschaft beigetreten. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Mittwoch in Wiesbaden mit: "Wir brauchen eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur im Rhein-Main-Gebiet, um für Pendlerinnen und Pendler den Umstieg vom Auto auf die Bahn attraktiver zu machen. Aber auch Unternehmen legen heute viel mehr Wert auf eine klimafreundliche Verkehrsanbindung. Sie wird ein zunehmend wichtigeres Entscheidungskriterium in der Standortauswahl", erklärte der Minister.
Neben dem Land Hessen sind auch die Kommunen Eschborn, Schwalbach und Neu-Isenburg am Mittwoch Mitglieder der Planungsgesellschaft geworden. Die notarielle Beurkundung wurde im Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung im Landratsamt des Hochtaunuskreises vollzogen. Damit wird die Gesellschaft vom Land, dem Hochtaunuskreis, dem Main-Taunuskreis, dem Kreis Offenbach, Bad Homburg, Eschborn, Schwalbach, Neu-Isenburg und Frankfurt sowie dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) getragen.
Die Regionaltangente West soll rund 180.000 Arbeitsplätze, etwa im Industriepark Höchst und am Frankfurter Flughafen, über eine neue Schienenstrecke untereinander und mit den Wohnorten in der Rhein-Main-Region verbinden. Den Planungen zufolge werden sie täglich rund 46.000 Menschen nutzen, darunter 15.000, die zuvor mit dem Auto zur Arbeit gefahren sind. Zudem wird der Frankfurter Hauptbahnhof entlastet.
"Wir freuen uns", sagte der Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbunds, Prof. Knut Ringat, "dass sich das Land nach seiner finanziellen Unterstützung mit 3 Mio. Euro in der Startphase, die die Gründung der Planungsgesellschaft überhaupt erst ermöglicht hat, nun unmittelbar einbringt und die weiteren Planungen tatkräftig unterstützen will."
"Die RTW GmbH wird mit der Aufnahme der neuen Gesellschafter auf eine breitere Basis gestellt ", erläuterte der Frankfurter Verkehrsdezernent und RTW-Aufsichtsratsvorsitzende Stefan Majer. Er wolle schnellstmöglich dafür sorgen, dass die RTW in die Planfeststellung gehen kann. Frankfurts Stadtkämmerer Uwe Becker unterstrich, dass "die RTW die Region FrankfurtRheinMain noch enger zusammenführt und direkte Verbindungen auch um das Zentrum herum ermöglicht".
Die Regionaltangente West soll von Bad Homburg und dem Frankfurter Norden über Eschborn, Schwalbach und Höchst zum Flughafen und weiter nach Neu-Isenburg und Dreieich-Buchschlag verlaufen. Neubauabschnitte sollen Lücken zwischen bestehenden Abschnitten im Gleisnetz der DB AG schließen und damit das radial auf den Frankfurter Hauptbahnhof ausgerichtete Schienennetz tangential ergänzen.
Die Baukosten werden auf rund 400 Mio. Euro veranschlagt; die Gesamtstreckenlänge beträgt ca. 40 km. Das Planungskonzept sieht zwei Linien vor, die durch einen zeitlichen Versatz in einem 15 Minuten-Takt (pro Linie 30 Minuten-Takt) verkehren sollen.
Bei den Fahrzeugen handelt es sich um sogenannte Zweisystemfahrzeuge, die sowohl auf Strecken der DB AG (15 KV Wechselstrom) als auch auf Stadtbahnstrecken (750 V Gleichstrom) fahren können. Gegenwärtig stimmen Behörden und Fachverbände im sogenannten Scoping-Verfahren ab, welche Untersuchungen und Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren erforderlich sind
(Pressemeldung Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, 28.11.14).

RechteckHessen: Modernes, transparentes und faires Vergaberecht für Hessen
Hessen bekommt ein modernes, transparentes und faires Vergaberecht. "Jeder, der sich um öffentliche Aufträge bewirbt, muss sich künftig an Tarifverträge und den gesetzlichen Mindestlohn halten und dies auch nachweisen können. Wir schauen bei der Auftragsvergabe nicht nur auf den Preis, sondern wir achten zugleich auf soziale und ökologische Kriterien. Und wir werden Verstöße mit harten und einschneidenden Sanktionen ahnden", sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir am Mittwoch im hessischen Landtag. "Das sichert den Wettbewerb und die Transparenz der Vergabeverfahren und zugleich die Wirtschaftlichkeit bei der Beschaffung."
Al-Wazir bezeichnete das neue hessische Tariftreue- und Vergabegesetz als innovativ und in dieser Form einmalig in der Bundesrepublik. "Wir setzen damit bundesweit neue Maßstäbe, weil künftig grundsätzlich jede Beschaffung nachhaltig ausgestaltet werden muss", so Al-Wazir. Entscheidend sei nicht der reine Anschaffungspreis. "Wir schauen uns künftig die gesamten Lebenszykluskosten an. Welche Folgekosten entstehen? Was kostet der Unterhalt? Wie teuer wird die Entsorgung? All das wird in die Angebotsbewertung miteingehen."
Das Gesetz eröffnet den Vergabestellen die Möglichkeit, den Auftragnehmern konkret benannte soziale und ökologische Kriterien vorzugeben. Die für die Vergabeentscheidung maßgeblichen Kriterien sowie deren Gewichtung werden bereits in der Bekanntmachung einer Ausschreibung transparent gemacht. Al-Wazir: "Wer Langzeitarbeitslose beschäftigt, in seinem Betrieb die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördert oder fair gehandelte und ökologisch nachhaltige Produkte verwendet, kann den Zuschlag erhalten, auch wenn es möglicherweise einen etwas billigeren Anbieter gibt."
Das Gesetz schütze und verbessere zudem die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, in dem es das Mindestlohngesetz des Bundes für verbindlich erklärt. "Das ist für jeden klar und nachvollziehbar. Und vor allem ist es ein rechtssicherer Weg, um Lohndumping zu verhindern", so Al-Wazir.
Al-Wazir betonte, dass nun auch erstmals die Vergabe im Bereich des ÖPNV umfassend geregelt werde. Unternehmen, die Verkehrsdienstleistungen in Hessen anbieten wollen, müssten ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Im Zuge der Anhörung im hessischen Landtag sei dies weiter konkretisiert worden. "Wir erwarten von den Unternehmen, dass sie auch zukünftige Tarifabschlüsse eins zu eins an ihre Beschäftigten weitergeben. Hierzu werden sie vom öffentlichen Auftraggeber vertraglich verpflichtet", so Al-Wazir. "Damit schieben wir dem teils ruinösen Wettbewerb im ÖPNV-Bereich einen starken Riegel vor."
Al-Wazir betonte, dass nun auch erstmals die Vergabe im Bereich des ÖPNV umfassend geregelt werde. Unternehmen, die Verkehrsdienstleistungen in Hessen anbieten wollen, müssten ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Im Zuge der Anhörung im hessischen Landtag sei dies weiter konkretisiert worden. "Wir erwarten von den Unternehmen, dass sie auch zukünftige Tarifabschlüsse eins zu eins an ihre Beschäftigten weitergeben. Hierzu werden sie vom öffentlichen Auftraggeber vertraglich verpflichtet", so Al-Wazir. "Damit schieben wir dem teils ruinösen Wettbewerb im ÖPNV-Bereich einen starken Riegel vor." (Pressemeldung Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, 28.11.14).

RechteckSachsen: Direktvergabe Chemnitz - Lepzig
Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) und der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) haben im Amtsblatt der Europäischen Union eine Vorinformation zur Vergabe von SPNV-Leistungen auf der Strecke Chemnitz - Leipzig vom Fahrplanwechsel im Dezember 2015 bis zur Inbetriebnahme der Elektrifizierung der Strecke Chemnitz – Bad Lausick – Leipzig, jedoch maximal bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 gegeben (2014/S 229-404438). Gegenstand des Vergabeverfahrens wird die Erbringung von ca. 1 000 000 Zug-Kilometer pro Jahr sein.
Es ist beabsichtigt, die Leistungen als Direktvergabe für das Gebiet des ZVNL an die DB Regio AG zu vergeben. Die Auftraggeber weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, abweichend von der in dieser Vorinformation angekündigten Direktvergabe ein wettbewerbliches Vergabeverfahren einzuleiten. Zu den Einzelheiten verweisen die Auftraggeber auf eine Ergänzung zur Vorinformation für das Dieselnetz Nordwestsachsen, die kurzfristig im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden wird (Quelle EU-Amtsblatt, 28.11.14).

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RechteckTerminvorschläge zum Wochenende
Termine zu Museumsveranstaltungen an diesem Wochenende finden Sie auf unserer Terminseite (28.11.14).

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LOK Report 12/14

LOK Report Ausgabe 12/14

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Mit der Kamera notiert

RechteckLeipzig
Foto Frank ThomasFoto Frank Thomas
IC 2159 oder doch ein Messzug? Gestern stand auf Gleis 9 in Leipzig Hbf die MEG 803 mit dem Funkmesswagen 60 80 09-24 200-9 und der MEG 304. Auf dem Gleis wurde allerdings der IC 2159 aus Wiesbaden Hbf erwartet. Darum verließ der Messzug auch kurz nachdem die Bilder entstanden sind das Gleis (Frank Thomas, www.unstrutbahn.de, 28.11.14)
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RechteckSalzbergen
Foto Hans SteinFoto Hans Stein
Foto Hans SteinFoto Hans Stein
Im Bahnhof Salzbergen steht der "Grizzli" genannte Schienenschleifzug abgestellt und wird für den nächsten Einsatz vorbereitet. Die Arbeitsspuren sind sichtbar. SBB Cargo duchfährt den Bahnhof mit leeren Autotransportwagen der BLG aus den Niederlanden (Hans Stein, 28.11.14).

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Tanago

Europa

RechteckEU: Kommission verklagt Österreich wegen fehlender finanzieller Transparenz im Schienenverkehr
Die Europäische Kommission hat beschlossen, Österreich beim Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das Land die EU-Vorschriften über die finanzielle Transparenz im Eisenbahnsektor nicht einhält. Österreich hat es versäumt sicherzustellen, dass öffentliche Gelder, die als Ausgleich für die Erbringung gemeinwirtschaftlicher Personenverkehrsdienste gezahlt werden, in den entsprechenden Konten ordnungsgemäß ausgewiesen werden. Deshalb lässt sich nicht ausschließen, dass solche Mittel auch zur Quersubventionierung anderer Verkehrsdienstleistungen verwendet werden. Dies kann den Wettbewerb verfälschen und den Bereichen, die öffentliche Subventionen erhalten, einen unfairen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Eine solche Situation widerspräche den geltenden EU-Vorschriften, mit denen ein effizienter, unverfälschter und wettbewerbsfähiger EU-Eisenbahnbinnenmarkt geschaffen werden soll.
Nach Auffassung der Kommission verstößt Österreich gegen wichtige, die finanzielle Transparenz betreffende Bestimmungen der Richtlinie 2012/34/EU und der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007. Österreich hat nicht dafür gesorgt, dass öffentliche Gelder, die für die aufgrund von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen erbrachten Personenverkehrsdienste gezahlt werden, in den entsprechenden Konten ordnungsgemäß ausgewiesen werden. Infolgedessen lässt sich nicht nachvollziehen, wie die öffentlichen Gelder ausgegeben und ob sie zu anderen als den vorgesehenen Zwecken verwendet werden
(Pressemeldung EU-Kommission, 28.11.14).

RechteckEU: Kommission fordert PORTUGAL zur vollständigen Durchsetzung der Vorschriften über Fahrgäste im Eisenbahnverkehr auf
Die Europäische Kommission hat Portugal aufgefordert, für die korrekte Anwendung der Verordnung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Verordnung (EU) Nr. 1371/2007) zu sorgen. Portugal hat noch kein Sanktionssystem eingeführt, um zu gewährleisten, dass die Verordnung uneingeschränkt befolgt wird.
In der Verordnung, die seit dem 3. Dezember 2009 anwendbar ist, sind die Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr in der EU festgelegt. Die Mitgliedstaaten hätten bis zum 3. Juni 2010 ein solches System einrichten müssen.
Die Aufforderung der Kommission ergeht in Form einer mit Gründen versehenen Stellungnahme im Rahmen des EU-Vertragsverletzungsverfahrens. Portugal hat nun zwei Monate Zeit, um der Kommission mitzuteilen, welche Maßnahmen zur ordnungsgemäßen Anwendung der Verordnung ergriffen wurden; andernfalls kann die Kommission beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage erheben
(Pressemeldung EU-Kommission, 28.11.14).

RechteckFrankreich: Festschreibung der Mobilität in den Verträgen Staat/Region
Der Ministerpräsident und die Ministerin für Wohnungswesen, territoriale Gleichheit und Landwirtschaft präsentierten am 20.11.14 die Richtlinien der Verträge zwischen Staat und Region für den Zeitraum 2015-2020.
Die neue Generation dieser Verträge soll große öffentliche Investitionen und eine erneuerte Partnerschaft zwischen dem Staat und den Regionen ermöglichen. Eine Absichtserklärung mit den Regionalpräsidenten könnte Anfang Dezember vor dem Start der öffentlichen Konsultationen unterzeichnet werden.
Der Staat unterstützt die Verträge mit Haushaltsmitteln in Höhe von 12,5 Mrd Euro. Sie umfassen fünf Gebiete:
• multimodale Mobilität;
• Hochschulbildung, Forschung und Innovation:
• Umwelt- und Energiewende;
• Digitale Anwendungen;
• Innovation, zukünftige Studiengänge und Fabriken der Zukunft.
Die Komponente "multimodale Mobilität" wurde dabei mit einem Anteil von mehr als 6,7 Mrd. Euro gestärkt.
(WKZ, Quelle Ministerrat, 28.11.14).

RechteckFrankreich: Neuer Streik Anfang Dezember
Die beiden französischen Gewerkschaften CGT und Sud-Rail haben für nächste Woche einen Streik von Donnerstag, 4. Dezember, 19.00 Uhr bis Sonntag, 7. Dezember um 7:00 Uhr angekündigt.
Der Streik richtet sich gegen eine Reorganisation der Zugbegleiter (Équipement agent seul, EAS). Demnach sollen Zugbegleiter nicht mehr ständig präsent sein, zu verkehrsarmen Zeiten soll der Triebfahrzeugführer deren Aufgaben übernehmen. Stattdessen sollen vermehrt gezielte Kontrollen durch Brigaden von mehreren Kontrolleuren stattfinden.
Die Gewerkschaften befürchten deshalb, dass EAS die Sicherheit der Passagiere gefährdet und den Beruf des Zugbegleiters aufmischt, die SNCF hält dagegen, dass bereits jeder zweite Zug nach dem Prinzip fährt.
"Das Fahren eines Zuges ist ein Handwerk. Das Informieren der Passagiere und die Begleitung eines Zugs zur Erhöhung der Sicherheit sind ein anderes," heisst es in CGT-Kreisen. "Wir glauben, dass die menschliche Präsenz in den Bahnhöfen und in den Zügen eine abschreckende Wirkung hat. Die Änderung zielt deshalb darauf ab, der SNCF Einsparungen zur Finanzierung der Bahnreform zu erlauben". (WKZ, Quelle Les Échos, 28.11.14).

RechteckGroßbritannien: East Coast Franchise geht an Inter City Railways

Der britische Transportminister Patrick McLoughlin hat am (27.11.14 bekannt gegeben, das East Coast Franchise an Inter City Railways zu vergeben, einem Konsortium von Stagecoach und Virgin. Es muss noch eine zehntägige Stillstandsperiode abgewartet werden. Ebenfalls vorqualifiziert waren Keolis/Eurostar East Coast und East Coast Trains (First Group plc).
Die neue Vereinbarung läuft ab 01.03.2015 über acht Jahre und enthält eine Reihe zusätzlicher Leistungen wie die Erhöhung des Zugangebots mit neuen Direktverbindungen und einem vom Konzessionär zu tragenden Investitionspaket über 140 Mio. GBP zur Modernisierung der Züge und Bahnhöfe. Inter City Railways wird der Regierung 3,3 Mrd. GBP für den Betrieb des Netzes zahlen.
Zwischen 2018 und 2020 werden 65 hochmoderne, von Hitachi in Newton Aycliffe hergestellte Intercity-Express-Züge mit 500 Wageneinheiten die 39 existierenden Züge ersetzen. (WKZ, Quelle DfT, 28.11.14).

RechteckItalien: Elia verlangt klaren Rechtsrahmen zur Privatisierung
Die italienische Bahn FS Italiane ist bereit für die Privatisierung, aber es ist wichtig, dass dies im Rahmen klar definierter Regeln erfolgt. Das sagte der Geschäftsführer Michele Mario Elia während einer Anhörung vor der Kommission für öffentliche Bauvorhaben des Senats über die Privatisierung des Konzerns.
Dafür braucht es aber einen klaren Rechtsrahmen sowohl für die Berechnung der Trassen-gebühren als auch für die Art und Weise der Verwaltung von Ausschreibungen für den öffentlichen Nahverkehr.
Angesprochen auf einen möglichen Verkauf von AnsaldoBreda, hofft Elia, dass die Produktion der Züge in Italien bleiben wird: "Wenn wir die Firma verkaufen und sie im Land bleibt, ist alles in Ordnung. Hauptsache, sie bleibt hier: Ansaldo, Bombardier und Alstom tragen gemeinsam eine große Verantwortung für viele Arbeitsplätze. Wir sollten uns nicht nach England orientieren, wo die Bahnhersteller verschwunden sind", sagte der AD und bestätigte, dass der Frecciarossa 1000 von AnsaldoBreda ein großer Erfolg sein wird."
Ein Kapitel der Anhörung im Senat konzentrierte sich auf das Problem der hydrogeologischen Überwachung der Infrastruktur. 2.900 Kontrollpunkte auf 17.000 Kilometern Netzwerk werden überwacht. "Um alle in Ordnung zu halten, brauchen wir 2 Mrd. Euro in diesem Jahr, wir begannen unsere Arbeit mit 125 Mio." Es sei eine mühsame Arbeit, zwischen allmählichen und plötzlichen hydrogeologischen Ereignissen zu unterscheiden (WKZ, Quelle FS Italiane, 28.11.14).

RechteckItalien: Dieselbetrieb in der Toskana
Foto Rainer HartmannFoto Rainer Hartmann
Foto Rainer HartmannFoto Rainer Hartmann
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Ein abwechselungsreicher Dieselbetrieb bietet sich in der Region um Siena, zumindest bis zur Lieferung bestellter Neubautriebwagen. Dabei ist die KBS275 Siena - Empoli (und weiter unter Fahrdraht bis Firenze SMN) eine der letzten Strecken in Italien mit dieselbespannten Wendezügen. Im fast lückenlosen Stundentakt verkehren Eilzüge mit Loks der Baureihe D445 und sauberen, graffittifreien Wagengarnituren. Die Lok steht dabei fotofreundlich nach Süden Richtung Siena.
Lokbespannt sind auch einige Berufsverkehrregionalzüge zwischen Empoli und Siena sowie das Schülerzugpaar 11754/11761 auf der KBS 282 Siena-Chiusi Chianciano Therme. Die übrigen Züge auf beiden Strecken sowie auf der erst kürzlich in voller Länge wiedereröffneten KBS 283 Siena-Grosseto werden mit Altbautriebwagen der Reihe ALn668 oder mit den neueren Minuetto-VT gefahren. Letztere sind im Kursbuch mit dem Rollstuhlsymbol gekennzeichnet, so dass eine Fototour mit den verschiedenen Baureihen gut planbar ist.
Ein kleiner Wermutstropfen war lediglich, dass an drei Beobachtungstagen kein Güterzug fuhr und ich auch keine bedienten Gleisanschlüsse sah. Mehr als entschädigt wird man aber dafür durch den überaus dichten Personenverkehr. Viel Freude macht es auch, die malerische Landschaft der Toskana vom Zugfenster aus zu genießen (Rainer Hartmann, 28.11.14).

RechteckSchweden: Hector Rail erweitert Angebot für Samskip Van Dieren
Hector Rail und Samskip Van Dieren Multimodal haben vereinbart, die direkten Bahnverkehre zwischen Schweden und dem Kontinent zu erweitern. Ab dem 1. Januar wird es sechs Hin- und Rückfahrten pro Woche zwischen Göteborg in Schweden und Duisburg im Ruhrgebiet zusätzlich zum bestehenden Betrieb von 11 Hin- und Rückfahrten pro Woche zwischen Duisburg und Nässjö/Katrineholm geben.
Samskip Van Dieren Multimodal, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von Samskip Multimodal BV, hat ein sehr erfolgreiches Konzept für Tür-zu-Tür-Lösungen auf Basis von intermodalen Verlademöglichkeiten und eigenen Ganzzügen entwickelt. Die Züge können alle Arten von Containern und Anhängern einschließlich sogenannten Mega-Anhänger tragen . (WKZ, Quelle Hector Rail, 28.11.14).

RechteckSchweiz: Einweihung der Bahnlinie FMV zwischen Mendrisio und Stabio
Heute Nachmittag weihten Vertreter des Kantons Tessin, des Bundes, der SBB und der TILO den Tessiner Teil der neuen Bahnlinie FMV zwischen Mendrisio und Stabio ein. Die SBB hat die Linie zwischen Mendrisio und Stabio termingerecht und unter Einhaltung der geplanten Kosten fertiggestellt.
Bis die FMV auch auf der italienischen Seite Richtung Varese–Malpensa eröffnet wird, steht den Kunden die neue grenzüberschreitende Verbindung zwischen Albate-Camerlata und Stabio, via Mendrisio, zur Verfügung.
Ab dem 15. Dezember 2014 wird die neue grenzüberschreitende TILO-Linie S40 Albate-Camerlata via Mendrisio mit dem neuen Bahnhof Stabio verbinden. Die Züge halten ausserdem in Como S. Giovanni, Chiasso und Balerna.
«Wir feiern mit einem lachenden und einem weinenden Auge», äusserte sich Claudio Zali, Vorsteher des Tessiner Baudepartements. Die Verbindung wird in der Hauptverkehrszeit morgens und abends angeboten, ausgenommen sonntags. Ausserdem wird es unter der Bezeichnung S50 zusätzliche Verbindungen zwischen Stabio und Mendrisio geben, mit Anschluss an die TILO-Regionalzüge in Mendrisio.
Der Kanton Tessin verstärkt so das öffentliche Verkehrsangebot im Mendrisiotto, einer Region mit hoher Belastung durch den Privatverkehr. Wie Toni Eder, Vizedirektor des Bundesamts für Verkehr, hervorhob, unterstützte der Bund den Bau dieser neuen Linie im Rahmen der Projekte für den Agglomerationsverkehr finanziell.
«Mit der Eröffnung der neuen Linie S40/S50 machen wir den ersten grossen Schritt in Richtung der vollständigen Inbetriebnahme der Ferrovia Mendrisio-Varese», betonte Anna Barbara Remund, Leiterin SBB Regionalverkehr. «Der Regionalverkehr fördert die Entwicklung im Inland und über die Landesgrenzen hinaus und begünstigt die Verlagerung des Verkehrs von der Strasse auf die Schiene.»
Das künftige Angebot, das unter anderem mit Bundesbeiträgen finanziert wird, wird auch wieder grenzüberschreitende Verbindungen von/nach Como und Albate-Camerlata umfassen: So wird die Region von Como wieder erschlossen, die für die TILO ein wichtiges Einzugsgebiet darstellt.
«Die Eröffnung einer neuen Linie ist immer ein historisches Ereignis. Im Tessin muss man bis ins Jahr 1882 zurückdenken, als der Gotthardtunnel eingeweiht wurde», schaute Philippe Gauderon, Leiter von SBB Infrastruktur und Mitglied der Konzernleitung, in die Vergangenheit. Die SBB hat die Linie zwischen Mendrisio und Stabio termingerecht und unter Einhaltung der geplanten Kosten fertiggestellt. Nun steht noch der Abschluss der Arbeiten auf der italienischen Seite aus.
«In einigen Fällen nutzten wir innovative Methoden, so wurden zum Beispiel die 500 Fahrleitungsmasten mithilfe von Helikoptern eingebaut. Auf diese Weise konnten wir die Dauer dieser Arbeiten von einem Monat auf eine Woche reduzieren, was eine Einsparung von 700 000 Franken brachte», erklärte Gauderon.
Beim Bau der FMV galt der Umwelt besonderes Augenmerk. «Wir suchten besonders umweltverträgliche Lösungen. Beispielsweise haben wir die neue Linie grösstenteils auf dem bereits bestehenden Trassee gebaut und eine ganze Reihe von Ausgleichsmassnahmen umgesetzt», so der Leiter von SBB Infrastruktur.
Auf der neuen grenzüberschreitenden TILO-Linie S40 verkehren ab dem 15. Dezember 2014 die Züge zwischen Albate-Camerlata, Mendrisio und dem neuen Bahnhof Stabio, mit Halt in Como S. Giovanni, Chiasso und Balerna. Die Verbindung wird in der Hauptverkehrszeit morgens und abends angeboten (Montag bis Samstag, ausgenommen Tessiner Feiertage). Ebenfalls in Betrieb genommen werden die S50-Verbindungen, vorerst zwischen Stabio und Mendrisio, mit Anschluss an die S10/RE10 in Mendrisio.
Auch verfügbar sind Busverbindungen (Linie 523) zwischen Mendrisio und Stabio. Die Einweihung dieser Linie ist der erste Schritt hin zur vollständigen Inbetriebnahme der Ferrovia Mendrisio–Varese (FMV). Sobald sie auch auf der italienischen Seite fertiggestellt ist, wird sie Varese mit den wichtigsten Tessiner Städten verbinden und eine Direktverbindung zwischen Lugano und dem Flughafen Mailand-Malpensa sowie zwischen Como und Varese schaffen.
Der Aufwärtstrend in der Entwicklung der S-Bahn im Tessin setzt sich fort. Seit die TILO 2005 den Betrieb aufnahm, hat sich die Nachfrage im Tessiner Regionalverkehr praktisch verdoppelt. Gegenwärtig befördert die TILO im Tessin fast 9 Millionen Fahrgäste (Pressemeldung SBB, 28.11.14).

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